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Abwasserabgabe Festsetzung

Abgabepflichtig ist, wer Abwasser einleitet.  Entsprechend dem Grad der Verschmutzung des Wassers müssen Kommunen,  große Gewerbebetriebe und Betreiber kleiner Kläranlagen (Anlagen, bei denen die Einleitmenge größer als 8 m³/Tag beträgt) die Abwasserabgabe entrichten. Die Abwasserabgabe wird durch einen schriftlichen Bescheid der zuständigen Stelle festgesetzt.

Mit dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe werden Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte gefördert.

Zusatzinformation der Stadt Norden

Abwasserabgabe ist von den Grundstückseigentümern zu zahlen, die häusliches oder vergleichbares Schmutzwasser unmittelbar in einen Vorfluter oder den Untergrund einleiten, deren Grundstücke also nicht an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen sind.

Ab 01.01.1981 werden die Gemeinden zur Zahlung einer Abwasserabgabe an das Land herangezogen. Die Gemeinden sind verpflichtet, die von Ihnen an das Land zu zahlende Abgabe auf diejenigen Grundstückseigentümer abzuwälzen, die häusliches oder vergleichbares Schmutzwasser unmittelbar in einen Vorfluter oder den Untergrund einleiten, deren Grundstücke also nicht an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen sind. 

Das Aufkommen aus der Abwasserabgabe, das von der Stadt an das Land Niedersachsen abzuführen ist, dient Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Gewässer.
Die Abwasserabgabensatzung sieht als Abgabemaßstab den sogenannten Personenmaßstab vor.

Was müssen Sie beachten?

Jeder Wechsel der Rechtsverhältnisse am Grundstück ist vom Veräußerer und Erwerber der Stadt mitzuteilen.

Die Abgabe wird nach der Zahl der am 30. Juni des Veranlagungsjahres auf dem Grundstück mit Hauptwohnung behördlich gemeldeten Einwohner berechnet.

Rechtliche Grundlagen

Nähere Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Abwasserabgabensatzung der Stadt Norden.

Kosten

Die Abwasserabgabe beträgt je Einwohner 17,90 Euro.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Eine Überschreitung der festgesetzten Überwachungswerte führen zu einer Erhöhung der Abwasserabgabe.

Fachlich freigegeben durch

AG Kommunenredaktion

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